Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Gegenstand und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Beratungsverträge und sonstige Dienstleistungen von Tilman Möller Consult (im Folgenden: „TMC“) Anwendung.

(2) Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von TMC schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferungsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

2. Beauftragung

Mittels einer Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber tritt ein Vertrag zwischen TMC und dem Auftraggeber in Kraft, für den diese AGB sowie die im Angebot spezifizierten Inhalte, Bedingungen und Konditionen gelten. Angebote, Spezifizierungen und Auftragsbestätigungen können mittels Formularen sowie auch per E-Mail erfolgen. Alle Verträge mit TMC erfolgen auf Basis dieser AGB, die Durchführung der Verträge gilt als Anerkennung dieser AGB.

3. Leistungen, Aufgaben und Weisungsfreiheit

Die Inhalte der Beratungsleistungen ergeben sich aus den jeweiligen Angebotsspezifikationen, den laufenden Aufgabenstellungen und gemeinsamen Absprachen. TMC führt die Beratungsleistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes in eigenunternehmerischer Verantwortung aus. Er unterliegt bei der Durchführung der von ihm übernommenen Aufgaben keinem Weisungs- und Direktionsrecht des Auftraggebers.

4. Verbindlichkeit und unternehmerische Unabhängigkeit

(1) TMC trägt dafür Sorge, die im jeweiligen Angebot avisierten Ressourcen entsprechend bereit zu stellen.

(2) Als Auftragnehmer ist TMC in der Bestimmung seines Arbeitsortes frei, sofern sich nicht aus der Besonderheit der übernommenen Tätigkeit etwas anderes notwendigerweise ergibt. Sollte eine Anwesenheit des Auftragnehmers in dem Betrieb/den Geschäftsräumen des Auftraggebers erforderlich sein, so werden sich die Parteien hierüber jeweils im Voraus informieren und verständigen.

(3) Der mit der jeweiligen Beauftragung festgelegte Tätigkeitsumfang seitens TMC ist für beide Parteien verbindlich. Zusätzliche Leistungen und Zeiten können mit Zustimmung beider Parteien zu den identischen Bedingungen des jeweiligen Vertrages vereinbart werden.

(4) Die Terminierung der Leistungserbringung erfolgt in gemeinsamer Abstimmung. TMC unterliegt hinsichtlich seiner Arbeitszeit keinen Beschränkungen oder Auflagen des Auftraggebers.

5. Rechnungsstellung

(1) Alle übermittelten Preise verstehen sich rein netto zzgl. der gesetzlichen MwSt. Wenn nicht anders vereinbart, gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsstellung.

(2) Im Rahmen von längerfristigen Dienstverträgen übermittelt TMC dem Auftraggeber jeweils nach Monatsabschluss eine Rechnung auf Grundlage seiner dokumentierten Zeiterfassung.

(3) Der Rechnungsbetrag ist vom Auftraggeber ohne Abzug auf ein von TMC zu benennendes Konto zu überweisen.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.

(5) TMC ist allein für die Abführung der ihn betreffenden Steuern, Abgaben und Versicherungsbeiträge, gleich aus welchem Rechtsgrund zuständig.

6. Haftung / Copyright

(1) TMC führt seine Beratungsleistungen nach bestem Wissen und Gewissen und aufgrund der ihm vorliegenden Informationen aus. Er haftet nur für Schäden, die er im Rahmen seiner Tätigkeit dem Auftraggeber vorsätzlich oder grob fahrlässig zufügt.

(2) Jede Partei haftet, soweit an anderer Stelle nicht anders spezifiziert, gemäß den gesetzlichen Vorschriften für ihren Verantwortungsbereich bezüglich aller Marken-, Lizenz- und verwendungsrechtlichen Fragen.

(3) Es gelten darüber hinaus die Haftungshinweise im Impressum von Tilman Möller Consult

7. Verschwiegenheitspflicht, Ausschluss von Konfliktrisiken

(1) TMC ist verpflichtet, über alle Geschäftsgeheimnisse, von denen er im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber Kenntnis erlangt, strengstes Stillschweigen zu bewahren. Die Verschwiegenheitspflicht gilt dann nicht (mehr), wenn die betreffenden Informationen offenkundig sind oder in Zukunft ohne Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht offenkundig werden.

(2) Im Gegenzug bedarf die Nutzung der Informationen dieses Dokuments (sowie der damit verbundenen Angebote oder Verträge) oder die Weitergabe an Dritte der schriftlichen Zustimmung von TMC.

(3) Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt für beide Seiten auch über das Ende bzw. eine Kündigung dieses Vertrages unbefristet weiter.

(4) TMC sichert zu, keine parallelen Mandate wahrzunehmen, die auftraggeber- oder themenseitig die Gefahr eines Interessenkonfliktes beinhalten könnten.

8. Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus den Spezifikationen des jeweiligen Angebotes und ist als solche für beide Seiten verbindlich.

(2) Eine einseitige Kündigung vor Ende einer vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aufgrund wiederholter und schwerer Pflichtverletzung eines Vertragspartners bleibt unberührt.

(3) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

9. Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und/oder der damit verbundenen Angebote oder Verträge unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

(2) Jegliche Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.

(3) Für alle Verträge und Beauftragungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers.


Aumühle, August 2019